Stillstand nach Regierungswechsel!

  • Verehrte Senadores,

    wir stehen heute in diesem Hohen Haus in einer Situation, die unserem Land nicht gerecht wird.

    Die Bürgerinnen und Bürger haben gesprochen. Mit 50 Prozent der Stimmen haben sie Felipe Pérez und seiner Partei Nueva Dirección einen klaren Regierungsauftrag erteilt. Diesen Auftrag gilt es zu respektieren – und ich sage das in aller Deutlichkeit: Auch wir als Opposition respektieren dieses Wahlergebnis.

    Doch mit einem klaren Wahlsieg geht auch eine klare Verantwortung einher.

    Und genau hier liegt das Problem.

    Tage nach der Vereidigung erleben wir ein Land, das auf eine handlungsfähige Regierung wartet. Ministerposten sind nicht besetzt, Entscheidungen werden verzögert, und zentrale politische Projekte liegen auf Eis. Währenddessen fragen sich die Menschen draußen zu Recht: Wann beginnt diese Regierung endlich zu arbeiten?

    Es ist nicht die Aufgabe der Opposition, die Regierung zu bilden. Aber es ist sehr wohl unsere Aufgabe, auf Missstände hinzuweisen.

    Kanzler Pérez, Sie haben im Wahlkampf von einer „neuen Richtung“ gesprochen. Doch was wir derzeit sehen, ist keine Richtung – sondern Stillstand.

    Die lange andauernde und offenbar schwierige Zusammensetzung Ihres Kabinetts wirft Fragen auf:
    Fehlt es an geeigneten Persönlichkeiten?
    Fehlt es an politischer Klarheit?
    Oder fehlt es an Führung?

    Ein Wahlsieg ist kein Selbstzweck. Er ist ein Versprechen an das Land. Und dieses Versprechen beginnt nicht irgendwann – es beginnt am ersten Tag im Amt.

    Gerade in Zeiten wirtschaftlicher Herausforderungen, steigender Preise und wachsender Unsicherheit kann sich unser Land keinen politischen Leerlauf leisten.

    Ich fordere Sie daher im Namen der Opposition auf:

    Stellen Sie Ihre Regierung vollständig auf.
    Übernehmen Sie Verantwortung.
    Und beginnen Sie endlich mit der Arbeit, für die Sie gewählt wurden.

    Wir als Opposition stehen bereit, konstruktiv zu begleiten, kritisch zu prüfen und – wo es dem Land dient – auch zu unterstützen.

    Aber eines ist klar: Wir werden nicht schweigen, wenn aus einem klaren Wählerauftrag ein zögerlicher Regierungsstart wird.

    Das Land erwartet Führung!

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    Adrián Guitiño de Nevarez
    XIII. Canciller de Reino de Montaña (24.4.2025 - 07.04.2026)
    XIII. Kanzler des Reino de Montaña

  • Tumult auf der Regierungsbank

    Ich finde nicht, dass ein Altkanzler das Recht dazu hat, in die Sondierungsphase der neuen Regierung einzugreifen. Ihnen, werter Senor Guitiño, wurde ebenfalls mehr Zeit eingeräumt, als sie gefordert haben. Daher möchte ich nur darauf verwiesen haben, dass die Regierung mit dem selben Recht auf Sondierung, die Regierungsgeschäfte übernommen hat.

    Zu Ihrer Beruhigung kann ich allerdings mitteilen, dass hinter verschlossener Türe schon fleißig gearbeitet wird. Der wirtschaftliche Aufstieg dieses Landes hat bereits begonnen, wie sie den täglichen Informationen entnehmen können. Hier zeigt der Regierungswechsel schon eindrücklich, eine große Wirkung.

  • Der Kanzler tritt ans Rednerpult vor und richtet das Wort an die versammelten Regierungsmitglieder, Senatoren und Zuhörer..

    Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Senadores und verehrte Senor Guitiño de Nevarez,

    ich danke Ihnen für Ihre Worte – und ich nehme Ihre Kritik ernst. Denn genau das ist es, was eine lebendige Demokratie ausmacht: der offene, auch kritische Austausch in diesem Haus.

    Ja, es ist richtig: Die Bildung der Regierung dauert länger, als es sich viele – auch ich selbst – gewünscht hätten. Aber lassen Sie mich ebenso klar sagen: Was hier geschieht, ist kein Zeichen von Schwäche, sondern von Verantwortung.

    Ich habe mich bewusst dagegen entschieden, Posten vorschnell zu vergeben, nur um schnelle Schlagzeilen zu produzieren. Ich werde keine Regierung zusammenstellen, die auf Kompromissen basiert, die wir morgen bereuen.

    Mein Anspruch ist ein anderer.

    Ich will eine Regierung, die kompetent ist.
    Eine Regierung, die zusammenarbeitet.
    Und eine Regierung, die dem Auftrag gerecht wird, den die Bürgerinnen und Bürger uns mit 50 Prozent ihrer Stimmen erteilt haben.

    Dieser Auftrag ist eindeutig: Veränderung. Und echte Veränderung braucht Substanz – nicht Eile um jeden Preis.

    Senor Guitiño, Sie haben gefragt, ob es an Führung fehlt. Ich sage Ihnen: Führung zeigt sich nicht darin, Entscheidungen möglichst schnell zu treffen – sondern darin, die richtigen Entscheidungen zu treffen.

    Und genau das tun wir gerade.

    Wir führen intensive Gespräche, wir prüfen sorgfältig, und wir stellen sicher, dass jede Person, die Verantwortung übernimmt, auch bereit ist, diese Verantwortung langfristig und im Sinne des Landes zu tragen.

    Gleichzeitig möchte ich eines deutlich machen: Dieses Land steht nicht still.

    Die Arbeit der Verwaltung läuft. Entscheidungen werden vorbereitet. Maßnahmen werden entwickelt. Die Regierung ist nicht abwesend – sie ist im Aufbau.

    Ich verstehe die Ungeduld. Ich teile sie in gewisser Weise sogar. Aber ich bitte dieses Haus und die Öffentlichkeit um eines: Vertrauen in einen Prozess, der darauf ausgerichtet ist, Stabilität und Qualität zu sichern.

    Denn am Ende wird nicht entscheidend sein, ob wir ein paar Tage früher oder später gestartet sind.

    Entscheidend wird sein, ob wir unserem Land eine Regierung geben, die funktioniert.

    Und genau das werde ich tun.

    Vielen Dank.

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