Regierung unter Druck: Risse zwischen Guitiño und Fernández treten offen zutage

Carcas. Was vor wenigen Wochen noch als Meinungsverschiedenheit über Personalentscheidungen abgetan wurde, hat sich inzwischen zu einem offenen Kompetenzgerangel entwickelt. Hintergrund ist offenbar die Frage, wie eng sich Montaña künftig außenpolitisch an die Intesa Cordiale binden soll – und wie viel sicherheitspolitische Souveränität dabei zur Disposition steht.

Während Canciller Guitiño auf eine „aktive, vertrauensbildende Diplomatie“ setzt, wirft Fernández intern „überhastete Annäherung ohne sicherheitspolitische Rückendeckung“ vor. Insbesondere auch im Bezug auf die nun gewährte Teilautonomie von Tierra Para, die "große und noch nicht abschätzbare Auswirkungen auf die politische und außenpolitische Stabilität des Königreichs haben wird" so Fernández immer wieder in Kabinettssitzungen. Besonders umstritten sei ein geplanter Informationsaustausch mit Partnerstaaten über interne Einsatzstrukturen des montanischen Zivilschutzes – ein Bereich, der direkt dem Ministerium Fernández’ untersteht.

In Regierungskreisen heißt es, dass der Vice-Canciller mehrfach Kabinettsbeschlüsse verzögert und interne Memoranden blockiert haben soll. Auch sei zuletzt ein außenpolitisches Strategiepapier des Kabinetts aus dem Sicherheitsrat des Königreichs gestrichen worden – angeblich auf direkte Intervention des Innenministeriums.

Symbolträchtiger Rückzug

Besonders aufhorchen ließ der Umstand, dass Fernández vergangenen Freitag der wöchentlichen Konsultation mit dem Canciller fernblieb – ein Termin, der normalerweise als Pflicht gilt. Beobachter deuten dies als kalkulierten Affront.

Ein Sprecher des Kanzleramts bemühte sich am Wochenende um Schadensbegrenzung:

Zitat

„Die Regierung spricht mit einer Stimme. In einem konstruktiven Kabinett gibt es Debatten – entscheidend ist, dass am Ende gemeinsame Lösungen stehen.“

Doch aus dem Umfeld Fernández’ heißt es, der Vize-Canciller sehe seine Rolle „nicht als ausführendes Organ außenpolitischer Experimente“, sondern als „Garant für Stabilität und nationale Kontrolle“.

Palacio schweigt – vorerst

Der Königliche Hof hat bislang keine offizielle Stellungnahme abgegeben, doch laut gut informierten Kreisen beobachtet Rey Emilio I. die Entwicklung mit zunehmender Sorge. Eine Einbestellung beider Minister soll „nicht ausgeschlossen“ sein.

Wie tief die Gräben wirklich sind – und ob sie noch überbrückbar sind –, wird sich möglicherweise schon in den kommenden Tagen zeigen.