Parteienlandschaft

Wir haben insgesamt 3 Versuche unternommen hier eine Parteienlandschaft zu schaffen. In meinen Augen lässt sich das ganze auch über politische Vereinigungen darstellen. Die "Parteienlandschaft" ist auf den damaligen 2020/2021 Machtverhältnis entstanden. Bis auf den einen Wahlkampf im Rahmen der Wahlen zum Canciller kann ich mich aber auch nicht wirklich daran erinnern, dass mal aktiv was passiert ist. In meinen Augen können wir insbesondere nach dem Putschversuch 2021 hart durchgreifen und Parteien verbieten. Man sieht ja, wozu zu viel Demokratie führt.

Als Vorsitzender der CONSERVARDOR ergreife ich eine entschiedene Haltung gegen die Abschaffung der Parteienlandschaft. Die Blume der Demokratie mag zaghaft blühen aber Sie ist noch nicht eingegangen. Wir stehen hinter dem Reich und Rey aber wollen auch weiterhin unsere politische Überzeugung im Verbund als Partei und Fraktion hier im Parlament vertreten.

Das die Zeiten schwer sind ist uns allen klar. Aber ich darf doch die Frage in den Raum stellen was mit einem Verbot von Parteien bewirkt wird? Es würde an der allgemeinen Situation nichts bessern.

Dann frage ich einfach mal was dafür spricht? Nostalgische Gefühle?

Zitat von Juarez Curbain

Dann frage ich einfach mal was dafür spricht? Nostalgische Gefühle?

Hat die Regierung angst von einer organisierten Opposition?

Zitat von Javier Fernando de Torres

Hat die Regierung angst von einer organisierten Opposition?

Was den für eine Opposition?

Die aktuelle ist weder organisiert - auch wenn das jetzt so schön dargestellt wird - noch vorhanden. Das muss man mal klar und deutlich in den Vordergrund stellen.

Ich will jetzt auch nicht den Patriarchen hier im Hause spielen aber eigentlich haben hier nur die Senadore ein Rederecht außer der Canciller, erteilt es.

Vielen Dank für das Wortrecht.

Ohne eine Parteienlandschaft wird nicht weiter zur politischen Bildung, zur Stärkung des demokratischen Selbstwertgefühls und zur Bindung an seiner Majestät beigetragen. In den Jahren 2020 - 2021 standen wir vor der entscheidenden Frage ob wir auch noch weiterhin ein Königreich sein wollen, oder ob wir den Weg zu einer demokratischen Staatsform gehen. Wenn nun ein Verbot einer Parteienlandschaft im Raum steht, kann dies ungeahnte Ausmaße für das Staatswesen haben.

Mein lieber Juarez, machen Sie sich da mal nichts vor. Die Parteien mögen vielleicht nicht öffentlich in Erscheinung treten. Dies mag vielleicht auch viele Gründe haben, aber die Parteien haben nach wie vor einen Zulauf an Mitgliedern. Sollten Sie den Bürgern die Möglichkeit nehmen sich in den Parteien zu organisieren, zu debattieren, sich einzubringen, kann dies weitreichende Folgen haben.

Zitat von Javier Fernando de Torres

Vielen Dank für das Wortrecht.

Ohne eine Parteienlandschaft wird nicht weiter zur politischen Bildung, zur Stärkung des demokratischen Selbstwertgefühls und zur Bindung an seiner Majestät beigetragen. In den Jahren 2020 - 2021 standen wir vor der entscheidenden Frage ob wir auch noch weiterhin ein Königreich sein wollen, oder ob wir den Weg zu einer demokratischen Staatsform gehen. Wenn nun ein Verbot einer Parteienlandschaft im Raum steht, kann dies ungeahnte Ausmaße für das Staatswesen haben.

Mein lieber Juarez, machen Sie sich da mal nichts vor. Die Parteien mögen vielleicht nicht öffentlich in Erscheinung treten. Dies mag vielleicht auch viele Gründe haben, aber die Parteien haben nach wie vor einen Zulauf an Mitgliedern. Sollten Sie den Bürgern die Möglichkeit nehmen sich in den Parteien zu organisieren, zu debattieren, sich einzubringen, kann dies weitreichende Folgen haben.

Die Parteienlandschaft ist bisher auch nur im Rahmen der Monarchie möglich.

Bisher haben die Parteien nichts dazu beigetragen, dass man Sie vermissen würde, wenn es keine Parteien mehr geben würde.

frente comunista

DIE ZUKUNFT IST ROT!

Was spricht dann gegen das bisherige Parteiensystem?

Fangen wir mal mit der mangelnden Aktivität an...

Das ganze Staatswesen kann sich nicht mit Aktivität rühmen.

Die Parteien gehören darüber hinaus auch mehr in die politischen Entscheidungen einbezogen. Allenfalls gehört das Parteigesetz überarbeitet, denn in seiner jetzigen Form ist es nur ein Klotz am Bein der Vereinigungen.

Zitat von Javier Fernando de Torres

Das ganze Staatswesen kann sich nicht mit Aktivität rühmen.

Die Parteien gehören darüber hinaus auch mehr in die politischen Entscheidungen einbezogen. Allenfalls gehört das Parteigesetz überarbeitet, denn in seiner jetzigen Form ist es nur ein Klotz am Bein der Vereinigungen.

Wir beiden wissen warum das Parteiengesetz in seiner jetzigen Form beschlossen wurde. Gerade was die Mindestanzahl der Mitglieder betrifft, gibt es in meinen Augen keinen Grund das zu ändern.

Zitat von Juarez Curbain

Wir beiden wissen warum das Parteiengesetz in seiner jetzigen Form beschlossen wurde. Gerade was die Mindestanzahl der Mitglieder betrifft, gibt es in meinen Augen keinen Grund das zu ändern.

Durch diese Mindestzahl werden aber politische Minderheiten unterdrückt.

Wenn die Bürger sich nicht von einer der bereits bestehenden politischen Vereinigung angesprochen fühlen, werden Sie auch nicht dieser Vereinigung beitreten. Allerdings fehlt es an Optionen. Das Parteiengesetzt setzt eine Mindestanzahl an Mitgliedern fest, damit man eine Partei gründen kann. Dies ist in meinen Augen der absolut falsche Weg!

Vielmehr sollte das Parteiengesetz unterstützend wirken und nicht die politische Vielfallt beschneiden.

Wir haben zuletzt das Parteiengesetz nach einer Debatte geändert um genau so etwas zu verhindern. Seit dieser Änderung steht es jedem Bürger frei einer Partei beizutreten, zu gründen und zu gestalten. Das die Partido Conservador genauso wie die Liberal nicht mehr dem Parteiengesetzt entspricht sollte daher auch ohne große Diskussion angekommen sein. Dieses Gesetz ist erst einmal bindend. Traurig ist allerdings, dass bisher ein Entzug des Status noch nicht stattgefunden hat. Das wirft ein sehr schlechtes Bild auf die Regierung.

Zitat von Juarez Curbain

Wir haben zuletzt das Parteiengesetz nach einer Debatte geändert um genau so etwas zu verhindern. Seit dieser Änderung steht es jedem Bürger frei einer Partei beizutreten, zu gründen und zu gestalten. Das die Partido Conservador genauso wie die Liberal nicht mehr dem Parteiengesetzt entspricht sollte daher auch ohne große Diskussion angekommen sein. Dieses Gesetz ist erst einmal bindend. Traurig ist allerdings, dass bisher ein Entzug des Status noch nicht stattgefunden hat. Das wirft ein sehr schlechtes Bild auf die Regierung.

Unvorstellbar wie verbohrt sie sind! Sie können 2021 nicht mit 2023 gleichstellen.

Ich fordere die Öffnung des Parteiengesetz!